Ausschüsse
Ordentliches Mitglied im Ausschuss für:

Petitionen (Vorsitzende)

Wie sich Gesetze auf den Bürger auswirken, das erfährt der Petitionsausschuss aus erster Hand. Denn Schreiben mit einer Bitte oder Beschwerde an den Bundestag landen beim Petitionsausschuss, der die Petitionen prüft und berät. Damit ist er ein Seismograf, der die Stimmung der Bevölkerung aufzeichnet. Ob die Gesetze das beabsichtigte Ziel erreichen oder zu neuen Problemen führen und daher noch einmal kritisch überprüft werden sollten, oder ob der Bundestag in einem bestimmten Anliegen aktiv werden soll, das wissen seine Mitglieder am besten darzulegen.

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Bei Fragen zu Petitionen wenden Sie sich bitte direkt an das Sekretariat des Ausschusses für Petitionen des Deutschen Bundestages:

Tel.   030/227-35257
Fax.  030/227-36053

E-Mail: post.pet@bundestag.de


Tourismus 


Der Ausschuss für Tourismus setzt sich dafür ein, gute Rahmenbedingungen für die Tourismusbranche zu schaffen und globale Trends aufzugreifen. Die Tourismuswirtschaft zählt mit rund 2,9 Millionen Beschäftigten zu einem der wichtigsten Jobmotoren und Industriezweige in Deutschland. Die deutsche Reisebranche überzeugt durch hohe Qualität, exzellenten Service und eine breite Vielfalt. Neben Angeboten für Familien mit Kindern, Sporturlaub, Wanderurlaub und Wellnessurlaub spielen auch Gesundheitsurlaub und barrierefreies Reisen eine wichtige Rolle für den Tourismus. Der Tourismusausschuss beschäftigt sich auch mit den Herausforderungen für die Branche, z.B. mit der Finanzierung des Tourismus, der Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur und Mobilität, der Förderung des Tourismus im ländlichen Raum und der Fachkräftesicherung.

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stellvertretend im Ausschuss für:

Finanzen

Mit Ausnahme der Haushaltspolitik ist der Ausgabenbereich des Finanzausschusses Deckungsgleich mit den Zuständigkeiten des Bundesministeriums der Finanzen. Die Aufgabe des Ausschusses besteht darin, die ihm vom Plenum des Deutschen Bundestages überwiesenen Vorlagen zu beraten – insbesondere Gesetzentwürfe der Regierung, der Fraktionen und des Bundesrates; aber auch Berichte der Bundesregierung sowie Vorlagen der Europäischen Union. In den Bereichen Finanzmarktregulierung, Zollwesen und Steuerpolitik ist der Finanzausschuss in der Regel federführend bei den Beratungen.

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Arbeit und Soziales

Das Themenspektrum des Ausschusses für Arbeit und Soziales reicht von der Renten- und Arbeitsmarktpolitik, Arbeitslosenförderung und Leistungen für Asylbewerber bis zur Sicherung des zukünftigen Fachkräftebedarfs und der Sicherung gesellschaftlicher Teilhabe für alle Bürgerinnen und Bürger. Der Ausschuss befasst sich weiterhin mit einer Vielzahl von Initiativen, die auf die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und die Gewährleistung der gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Behinderung zielen. Darüber hinaus begleitet der Ausschuss die Arbeit des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, etwa dann, wenn neue Regelungen für die Rente getroffen oder die Instrumente der Arbeitsmarktpolitik neu geordnet werden. 

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Gesundheit

Kernthemen des Ausschusses für Gesundheit sind die Finanzierung und der Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung sowie die Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern. Auch sämtliche Belange der sozialen Pflegeversicherung gehören zum zentralen Aufgabenspektrum des Ausschusses. Hinzu treten weitere wichtige Regelungsgebiete wie das Arzneimittelrecht, das Gendiagnostikgesetz oder das Krankenhausfinazierungsgesetz. Weitere wichtige Bereiche, die im Ausschuss behandelt werden, sind das Recht für die Gesundheitsberufe, die Präimplantationsdiagnostik oder die Organspende bzw. Organtransplantation.

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