Minister Schulze berichtete u.a. darüber, wie sich das überwiegend ländlich geprägte Sachsen-Anhalt durch Praktika-Kampagnen und Ausbildungserleichterungen für junge Menschen bemühe, den Standort sowohl für In- und Auslandstouristen als auch für Arbeitnehmer attraktiver zu machen. Dabei verschwieg er jedoch auch nicht die massiven Herausforderungen des Arbeitskräftemangels und der Energiekrise, mit denen gerade die ländlichen Räume in besonderer Weise zu kämpfen haben.

 

Auf Bundesebene schien das Problembewusstsein in diesem Bereich jedoch bedauerlicherweise deutlich geringer ausgeprägt. Die Harzer Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer resümiert dazu: „Der Auftritt von Minister Habeck war eine herbe Enttäuschung. Der Minister wirkte fahrig und desinteressiert, beschrieb einerseits Sorgen der Branche, gab aber gleichzeitig zu verstehen, dass diese sich im Wesentlichen selbst helfen müsse. Man wolle an den finanziellen und strukturellen Gewinnen des Sektors teilhaben, aber ihm keine angemessenen Rahmenbedingungen bieten. Minister Heil stellte zwar immerhin einige richtige Fragen, blieb jedoch, wie sein Regierungskollege, die dazugehörigen Antworten konsequent schuldig.“

 

Als besonders bezeichnend für die Inkonsequenz der links-gelben Regierung beschreibt Brehmer den Umgang mit der Gastronomie: „Die Verstetigung der zu Corona-Zeiten eingeführten Mehrwertsteuersenkung in Gaststätten auf 7 Prozent, wie sie die Union seit Monaten fordert, lässt weiterhin auf sich warten. Eine entsprechende Pressemitteilung der SPD, diese Forderung nun doch endlich anzuerkennen, verschwand auf mysteriöse Weise binnen weniger Tage wieder von der Homepage der Fraktion. Wie soll man mit solcher Unzuverlässigkeit kalkulieren?“