Neuigkeiten
08.06.2023, 14:06 Uhr | Heike Brehmer MdB
Gespräche zur IED-Richtlinie
Ich war zu Gast bei der Nordzucker AG in Klein Wanzleben. Hier hatte der Arbeitskreis "Umwelt und Energie" der IHK Magdeburg zu einem Austausch über "Konsequenzen aus der Novellierung der Industrieemissionsrichtlinie" (IED) geladen. 
Die IED-Richtlinie ist ein grundlegendes Regelwerk zum Emissionsschutz und der Vermeidung von Umweltverschmutzung - ein System, das gut funktioniert. Jetzt aber verhandelt das Europäische Parlament über eine Novellierung der IED-Richtlinie und drastische, teils überzogene Verschärfungen der Bestimmungen für Industrie und Landwirtschaft. Damit würden deutlich mehr Unternehmen eine Genehmigung nach IED benötigen.

Die Folge wären teure Nachrüstungen für Betriebe, kostspielige und langwierige Genehmigungsverfahren und mehr Bürokratie. Das bindet Finanzmittel, die für technische Innovationen, wirtschaftliche Transformation oder die Verbesserung des Tierwohls durch Umbauten fehlt. Auch die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) hatte sich bei einer öffentlichen Anhörung im Deutschen Bundestag im März in einer Stellungnahme sehr kritisch zu den EU-Plänen geäußert.   
 
Zu Gast in Klein Wanzleben war neben Dr. Albrecht Schaper, Vorsitzender des IHK-Arbeitskreises "Umwelt und Energie" u.a. auch Dr. Steffen Eichner, Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt des Landes Sachsen-​​Anhalt. 
 
Mehr zum Thema hier